Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Geltung für Verträge über BI-Leistungen zwischen SaphirKontur und KundenVertragspartner: SaphirKontur, Leipziger Platz 7, 10117 Berlin, E-Mail: [email protected], Telefon: +49 30 8145 9720.
Diese AGB regeln Abschluss, Inhalt und Durchführung von Verträgen über Business-Intelligence-Leistungen, einschließlich Abonnements, Beratung, Implementierung und unabhängiger Audits.
1. Geltungsbereich & Rangfolge
Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, SaphirKontur stimmt schriftlich zu. Vorrangig sind individuelle Vereinbarungen (Angebot/Leistungsverzeichnis, Auftragsdokumente, AVV), danach diese AGB.
2. Vertragsschluss & Laufzeit
- Der Vertrag kommt durch Annahme eines Angebots oder Gegenzeichnung eines Auftrags zustande.
- Abonnements laufen monatsweise und sind bis zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats kündbar; Projekte enden mit Abnahme der vereinbarten Leistungen.
- Widerrufsrechte von Verbrauchern gelten nur, sofern der Vertrag ausnahmsweise mit Verbrauchern geschlossen wird (siehe Widerruf).
3. Leistungsgegenstand
SaphirKontur erbringt BI-Leistungen mit Fokus auf prüfbare Datenketten, definierte Kennzahlen, Governance, Visualisierung und Auditfähigkeit. Umfang und Ergebnisse ergeben sich aus Angebot/Leistungsverzeichnis. Beratungsleistungen sind Dienstverträge; Implementierungsleistungen können werkvertragliche Elemente enthalten.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
- Bereitstellung erforderlicher Informationen, Zugänge und Ansprechpartner.
- Sicherstellung von Rechten an Daten/Materialien und deren Rechtmäßigkeit.
- Benennung verantwortlicher Personen für Freigaben und Abnahmen.
5. Vergütung & Zahlung
- Abonnements: monatliche Vorauszahlung; Projekte: Abschläge nach Meilensteinen; Audits: Festpreise/Tagessätze.
- Reisekosten und Auslagen nach Nachweis. Preise verstehen sich netto zzgl. USt.
- Zahlungsziel: 14 Tage netto; Verzug nach § 286 BGB; Verzugszinsen gemäß § 288 BGB.
6. Änderungen & Mehrleistungen
Change Requests sind schriftlich zu beschreiben. SaphirKontur bewertet Auswirkungen auf Zeit, Aufwand und Preis. Mehrleistungen werden erst nach Freigabe erbracht.
7. Nutzungsrechte & Schutzrechte
Standard-Assets (Konnektoren, Templates, Methoden) verbleiben bei SaphirKontur. Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte. Kundenspezifische Artefakte können abweichend geregelt werden. Open-Source-Komponenten unterliegen ihren Lizenzen.
8. Vertraulichkeit & Datenschutz
Beide Parteien wahren Vertraulichkeit über als vertraulich bezeichnete oder erkennbar vertrauliche Informationen. Personenbezogene Daten werden gemäß Datenschutzerklärung verarbeitet; bei Auftragsverarbeitung gilt eine AVV (Art. 28 DSGVO).
9. Mängelansprüche
Für werkvertragliche Leistungen leistet SaphirKontur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist. Schlägt diese fehl, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu. Bei Dienstleistungen besteht keine Erfolgsgarantie.
10. Haftung
SaphirKontur haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); die Haftung ist dann auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Produkthaftung bleibt unberührt.
11. Höhere Gewalt
Bei Ereignissen außerhalb der zumutbaren Kontrolle (z. B. Streik, Ausfall von Netzen, Rechtsänderungen, Naturereignisse) ruhen die Pflichten für die Dauer der Störung; Fristen verlängern sich angemessen.
12. Kündigung
Ordentliche Kündigung gemäß Ziff. 2. Wichtige Gründe berechtigen zur fristlosen Kündigung, u. a. bei schwerwiegender Pflichtverletzung nach erfolgloser Abmahnung.
13. Schlussbestimmungen
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Gerichtsstand ist – soweit zulässig – Berlin.
- Änderungen/Ergänzungen bedürfen der Textform; E-Mail genügt.
- Salvatorische Klausel: Unwirksame Bestimmungen berühren die Wirksamkeit im Übrigen nicht.
- Verbraucherschutzrechte bleiben unberührt, sofern anwendbar.